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   BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95   

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https://dejure.org/1996,4565
BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95 (https://dejure.org/1996,4565)
BAG, Entscheidung vom 13.06.1996 - 6 AZR 360/95 (https://dejure.org/1996,4565)
BAG, Entscheidung vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 360/95 (https://dejure.org/1996,4565)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 15.11.1995 - 4 AZR 489/94

    Eingruppierung von Lehrern in Bremen

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Eine Leistungsbestimmung entspricht nicht der Billigkeit, wenn Leistung und Gegenleistung in einem Mißverhältnis zueinander stehen (vgl. BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt; Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 524/93 - AP Nr. 34 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer m.w.N., auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84

    Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Die Klägerin hat jedoch darüber hinaus ein Interesse an der begehrten Feststellung, da dieser über den daraus folgenden Zahlungsanspruch hinaus weitere Bedeutung, z.B. bei künftigen Beschäftigungsverhältnissen, zukommen kann (vgl. BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93

    Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Vierten Senats (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O).
     
  • BAG, 18.05.1994 - 4 AZR 524/93

    BAT - Eingruppierung - Sportlehrer

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Eine Leistungsbestimmung entspricht nicht der Billigkeit, wenn Leistung und Gegenleistung in einem Mißverhältnis zueinander stehen (vgl. BAG Urteil vom 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt; Urteil vom 18. Mai 1994 - 4 AZR 524/93 - AP Nr. 34 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer m.w.N., auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BAG, 26.04.1995 - 4 AZR 97/95

    Eingruppierung einer Erzieherin in der Tätigkeit als Unterstufenlehrerin an einer …

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Ist danach eine Eingruppierung nicht möglich, weil ein Amt i.S.d. 2. BesÜV für entsprechende Lehrkräfte nicht ausgebracht ist, bedarf es einer arbeitsvertraglichen Regelung, die unter Heranziehung der entsprechenden Richtlinien zu treffen ist (BAG Urteil vom 26. April 1995 - 4 AZR 97/95 - AP Nr. 7 zu § 11 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • LAG Berlin, 22.03.1995 - 8 Sa 140/94

    Eingruppierung: Sonderschullehrerin

    Auszug aus BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 360/95
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 22. März 1995 - 8 Sa 140/94 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 972/94

    Eingruppierung eines Freundschaftspionierleiters

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Vierten Senats (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteil vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 360/95 - nicht veröffentlicht).
  • BAG, 29.01.1998 - 6 AZR 300/96

    Postdienstzeit - Verpflichtung zu inoffizieller Mitarbeit

    Dieser Ausschlußtatbestand verstößt nach der Rechtsprechung des Senats nicht gegen höherrangiges Recht (BAG Urteil vom 29. Januar 1998 - 6 AZR 360/95 - zur Veröffentlichung bestimmt - im Anschluß an das Urteil vom 30. Mai 1996 - 6 AZR 632/95 - AP Nr. 9 zu § 19 BAT-O, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BAG, 13.06.1996 - 6 AZR 925/94

    Eingruppierung einer Sonderschullehrerin

    Der Senat folgt insoweit der Rechtsprechung des Vierten Senats (BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 16/93 - AP Nr. 1 zu § 2 BAT-O; Urteile des erkennenden Senats vom 13. Juni 1996 - 6 AZR 972/94 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen und - 6 AZR 360/95 - nicht veröffentlicht).
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